Erklärung zur Informationspflicht

A. Website Nutzungsbedingungen & Hinweise

Mit der Benutzung dieser Website anerkennen Sie die nachfolgend stehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Lebenswert® leben, Marija Matovic in der Fassung vom 20.11.2009, die als Grundlage für alle Geschäftsfälle gelten.

Die Lebenswert® leben, Marija Matovic stellt die Informationen auf den Lebenswert-leben Webseiten nach bestem Wissen und Gewissen zusammen, behält sich aber Irrtümer, Preisirrtümer, Tippfehler und Änderungen ohne vorherige Ankündigung vor und übernimmt keine wie auch immer geartete Haftung oder Gewährleistung für im Zusammenhang mit der Verwendung dieser Informationen entstandene Schäden, Folgeschäden, entgangene Gewinne oder Datenverlust. Insbesondere übernimmt die Lebenswert® leben auch keine Haftung für Links auf nicht im Einflussbereich von Lebenswert® leben stehenden oder fremde Webseiten und Inhalte dieser. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Lebenswert® leben, Marija Matovic in der jeweils gültigen Fassung.

Angebote, Sonderaktionen gelten, solange der Vorrat reicht. Die Lebenswert® leben, Marija Matovic behält sich das Recht vor, diese auch jederzeit zu ändern oder abzuändern, auch ohne vorherige Ankündigung.

Achtung: Alle Preise verstehen sich als Tagespreise. Beachten Sie, dass sich die Preise in gespeicherten Warenkörben daher ändern können und prüfen Sie diese vor Bestellung.

Personenbezogene Daten, in deren Besitz die Lebenswert® leben, Marija Matovic im Zuge der Abwicklung von Bestellungen, Serviceanforderungen, allgemeinen Anfragen usw. gelangt, werden - sofern nicht explizit anders angegeben - selbstverständlich streng vertraulich und ausschließlich für Abwicklungszwecke verwendet.

Das Urheberrecht für Texte, Fotos usw. liegt - soweit nicht anders angegeben - bei der Lebenswert® leben, Marija Matovic, Veränderungen und die Wiedergabe sind nur bei ausdrücklicher Genehmigung erlaubt.

Lebenswert® ist eine geschützte Marke.

I. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen – nachfolgend AGB genannt – der Lebenswert® leben, Marija Matovic– nachfolgend Lebenswert® genannt – gelten als Grundlage für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und Leistungen. Abweichende Regelungen verpflichten Lebenswert® leben, Marija Matovic nicht, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird, und wenn diese abweichenden Bedingungen die Gültigkeit dieser als explizite Bedingung beinhalten, es sei denn, die Gültigkeit wurde schriftlich vereinbart.

II. Angebote und Vertragsabschluss

Alle von Lebenswert® leben, Marija Matovic erstellten Angebote sind, wenn nicht schriftlich anders festgelegt, stets freibleibend und unverbindlich. Die in (Werbe)medien angeführten Informationen sind stets unverbindlich und vorbehaltlich Irrtümer, Änderungen und Druckfehler zu verstehen.

Der Vertragsabschluss erfolgt durch Auslieferung der Waren oder eine schriftliche Bestätigung. Nebenabreden (z. B. Probekauf) erlangen nur durch schriftliche Bestätigung Gültigkeit. Angaben von technische Daten gelten ebenfalls nur mit ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung für den jeweiligen Geschäftsfall als verbindlich. Geringe Abweichungen von den Angaben zu Produkten gelten als genehmigt, sofern Sie für den Vertragspartner zumutbar sind.

Für das Vertragsverhältnis gilt ausdrücklich die Schriftform als vereinbart, mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ein Schweigen von Lebenswert® leben, Marija Matovic gilt auch bei ständiger Geschäftsverbindung nie als Zustimmung oder Annahmeerklärung. Alle zwischen Kunden und Mitarbeitern von Lebenswert® leben, Marija Matovic abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen kommen nur mit der aufschiebenden Bedingung zustande, dass sie von der Geschäftsführung innerhalb von vierzehn Tagen schriftlich bestätigt werden.

III. Lieferung

Art der Versendung und Transportmittel können von Lebenswert® leben, Marija Matovic frei gewählt werden. Der Kunde ist verpflichtet, jederzeit Teillieferungen und dazugehörige Teilrechnungen zu akzeptieren, sämtliche Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Transportschäden und Fehlmengen hat der Auftraggeber sofort, spätestens jedoch am Werktag nach Erhalt der Ware bei sonstigem Ausschluss von Forderungen Lebenswert® leben, Marija Matovic schriftlich zu melden.

Erkennbare Transportschäden (etwa ein beschädigter Karton) sind bei sonstigem Verlust aller Ansprüche am Ablieferbeleg der Spedition detailliert beschrieben zu vermerken, der Vermerk „Mit Vorbehalt übernommen“ ist nicht ausreichend!

Angekündigte Liefertermine gelten – ausgenommen Fixgeschäfte – als nach bestem Wissen geschätzt und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen. Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach dem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist nicht verlangen, sofern der Verzug nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. In diesem Fall ist davon auszugehen, dass der Verzug ohne Verschulden von Lebenswert® leben, Marija Matovic entstanden ist. Fälle höherer Gewalt entheben Lebenswert® leben, Marija Matovic von der Lieferpflicht. Gleiches gilt für alle unvorhergesehenen Störungen und Erschwernisse der Lieferfähigkeit, auf die Lebenswert® leben, Marija Matovic keinen Einfluss hat und welcher Art auch immer (Rohstoffmangel, behördliche Maßnahmen usw.). Insbesondere zählt hierzu auch der gänzliche oder teilweise Ausfall von Lieferungen, aus welchem Grund auch immer, seitens einer bestehenden oder Lebenswert® leben, Marija Matovic in Aussicht gestellten Bezugsquelle. Für Lebenswert® leben, Marija Matovic besteht dann keine Verpflichtung, die vertragsgegenständliche Ware bei einer anderen Bezugsquelle zuzukaufen.

Bei Verbrauchergeschäften gilt gemäß §5i KSchG als vereinbart, dass Lebenswert® leben, Marija Matovic auch 30 Tage nach dem auf die Übermittlung der Bestellung durch den Verbraucher folgenden Tag liefern kann.

IV. Annahmeverzug

Nimmt der Kunde die Ware nicht an, so ist Lebenswert® leben, Marija Matovic nach Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, wahlweise vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern. Lebenswert® leben, Marija Matovic behält sich vor, verkehrsübliche Gebühren für die Lagerung von Waren oder die Geschäfts- Rückabwicklung bei Nichtannahme zu verrechnen.

V. Preise

Es werden die jeweils gültigen Tagespreise berechnet. Eine zwischen Vertragsabschluß und Lieferung zu Lasten von Lebenswert® leben, Marija Matovic gehende Veränderung von Fremdwährungskursen berechtigt Lebenswert® leben, Marija Matovic, eine entsprechende Anpassung der Preise vorzunehmen. Lebenswert® leben, Marija Matovic ist berechtigt, Vorauskasse und Angeld zu begehren.

VI. Zahlung

Der Kaufpreis ist vorab, bei Übernahme (Nachnahme) oder spätestens zu dem in der Faktura genannten Zeitpunkt zu bezahlen. Wird dieser Termin überschritten, so ist Lebenswert® leben, Marija Matovic berechtigt, Verzugszinsen in Höhe banküblicher Kontokorrentkredite zu verrechnen. Für den Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, sämtliche Lebenswert® leben, Marija Matovic durch Inkassobüros oder Anwaltskanzleien anfallende Kosten zu refundieren. Verschlechtert sich die Vermögenslage oder Kreditwürdigkeit eines Kunden, oder gerät dieser in Zahlungsverzug ist Lebenswert® leben, Marija Matovic berechtigt, alle offenen Forderungen, auch Wechsel oder Schulden mit späterer Fälligkeit, sofort fällig zu stellen und von noch nicht oder nur teilweise erfüllten Verträgen oder Dauerschuldverhältnissen mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Weiters ist Lebenswert® leben, Marija Matovic in diesem Falle berechtigt, die Rückgabe aller nicht vollständig bezahlten Waren zu verlangen, wobei jegliche Zurückbehaltungsrechte des Kunden ausgeschlossen sind. Für die Rückabwicklung kann ohne gesonderten Nachweis zumindest eine pauschale Schadenersatzsumme von mindestens 25% des Kaufpreises gefordert werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen von Lebenswert® leben, Marija Matovic gegen Gegenforderungen aufzurechnen.

VII. Eigentumsvorbehalt

An den Kunden übergebene Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen und der mit ihnen zusammenhängenden Zinsen und mit der Durchsetzung verbundenen Kosten Eigentum von Lebenswert® leben, Marija Matovic. Dies gilt auch für Forderungen bzw. Zinsen und Nebenkosten aus vorangegangenen Geschäftsfällen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Vertragsrücktritt und hebt keinerlei Pflichten des Kunden, insbesondere die Bezahlung des Kaufpreises, auf.

Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist eine Veräußerung, Verarbeitung, Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder sonstige Verfügung über die gekaufte Ware an Dritte grundsätzlich nicht zulässig. Erfolgt dennoch eine Veräußerung ohne weitergeleiteten Eigentumsvorbehalt an einen Dritten, so gilt der zu entrichtende Kaufpreis als im Zeitpunkt des Verkaufes an Lebenswert® leben, Marija Matovic abgetreten (Sicherungszession/verlängerter Eigentumsvorbehalt). Der Käufer verpflichtet sich, einen solchen Erlös gesondert zu verwahren und unverzüglich an Lebenswert® leben, Marija Matovic abzuführen. Weiters hat der Käufer Waren im Eigentum von Lebenswert® leben, Marija Matovic auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung ausreichend zur versichern. Sollten derartige Waren gepfändet oder beschlagnahmt werden, so verpflichtet sich der Kunde, wie auch bei allen anderen den Eigentumsvorbehalt beeinträchtigenden Geschehnissen, Lebenswert® leben, Marija Matovic innerhalb von drei Tagen schriftlich zu verständigen und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechtes erforderlichen Informationen mitzuteilen, wobei der Käufer die Kosten für die Durchsetzung dieser Rechte zu tragen hat.

VIII. Gewährleistung und Haftung

Lebenswert® leben, Marija Matovic gewährleistet ab Übergabe sechs Monate lang, dass die gelieferten Geräte bei Einhaltung allfälliger Bedienungs- und Wartungsvorschriften und bei Verwahrung und Verwendung unter handels- und verkehrsüblichen Bedingungen die vereinbarten Eigenschaften aufweisen. Diese Frist wird durch Verbesserungen, Verbesserungsversuche, Nachtrag des Fehlenden usw. weder verlängert noch unterbrochen. Nach Ablauf der sechsmonatigen Frist ab Übergabe ist in jedem Fall die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen, auch bei versteckten Mängeln, ausgeschlossen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten der §377 und 387 HGB bleiben unberührt.

Kaufleute sind verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich zu überprüfen und Mängel bei sonstigem Ausschluss spätestens am achten Tag nach der Übernahme der Ware schriftlich geltend zu machen. Diese Frist gilt jedoch nicht für Transportschäden und Fehlmengen! Eine Mängelrüge berechtigt nicht zur Einbehaltung offener Rechnungsbeträge. Ist die Mängelrüge berechtigt, so steht es Lebenswert® leben, Marija Matovic frei, die Gewährleistungsansprüche des Kunden durch Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden, Preisminderung, Austausch oder Rücknahme mit Refundierung des Kaufpreises nachzukommen. Lebenswert® leben, Marija Matovic kann den Ort für Verbesserungsarbeiten frei wählen. Zur Durchführung der mängelbehebenden Maßnahmen hat der Kunde Waren auf Wunsch von Lebenswert® leben, Marija Matovic an diese frei zurückzustellen. Die Fehlerbehebung durch ein Fremdunternehmen ist nur dann zulässig, wenn Lebenswert® leben, Marija Matovic zu Unrecht und trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist die Mängelbehebung ausdrücklich ablehnt. Dem Kunden obliegt kein Wahlrecht zwischen Preisminderung und Verbesserung (Reparatur, Austausch etc.). Andere und weitergehende Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, sämtliche Schadenersatz- und Irrtumsanfechtungsansprüche sowie jegliche Haftung für Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen.

Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung, Abnützung oder unübliche äußere Einflüsse (Feuchtigkeit, Wärme, Kälte) sowie Modifikationen oder Versuche der Mängelbehebung durch den Kunden oder durch Dritte,  sind von jeglicher Gewährleistung, Garantie und/oder Schadenersatz ausdrücklich ausgenommen. Für entgangenen Gewinn des Kunden übernimmt Lebenswert® leben, Marija Matovic keine Haftung. Lebenswert® leben, Marija Matovic übernimmt auch keine Gewährleistung hinsichtlich der Kompatibilität zu anderen Produkten, weiters treffen Lebenswert® leben, Marija Matovic keinerlei Warn- oder Aufklärungspflichten, bezüglich denen jegliche Haftung entfällt.

Eine Ersatzpflicht nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus anderen Bestimmungen abgeleitete Produkthaftungsansprüche für Sachschäden an betrieblich genutzten Gegenständen von Unternehmen ist ausnahmslos ausgeschlossen (§ 2 PHG), ebenso im Falle von Mängelfolgeschäden. Kaufleute verpflichten sich, den Ausschluss der Haftung für unternehmerische Sachschäden gemäß dem PHG bei Weiterveräußerung der Ware einschließlich dieser Bestimmungen ihren Kunden zu überbinden. Bleibt eine solche Überbindung aus verpflichtet sich der Kunde, Lebenswert® leben, Marija Matovic schad- und klaglos zu halten und alle Kosten im Zusammenhang mit einer Haftungsinanspruchnahme zu ersetzen. Sollte der Kunde selbst im Rahmen des PHG zur Haftung herangezogen werden, verzichtet er Lebenswert® leben, Marija Matovic gegenüber ausdrücklich auf jegliche Regressforderungen.

IX. Rückgaberecht & Warenrücksendung

Verbraucher können bei Geschäften im Fernabsatz bis zu vierzehn Werktage nach Vertragsabschluß ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurücktreten wobei sich Lebenswert® leben, Marija Matovic das Recht vorbehält, insb. bei Sonderanfertigungen einen Betrag von 20% des Nettokaufpreises für die Weiterverwertung solcher Produkte einzubehalten. Bereits einbezahlte Beträge werden umgehend zurück überwiesen. Lebenswert® leben, Marija Matovic behält sich das Recht auf die Geltendmachung von Ersatzansprüchen vor, wenn Waren Gebrauchsspuren oder Beschädigungen aufweisen oder nicht mit dem kompletten Lieferumfang inkl. Verpackung retourniert werden.

Alle Rücksendungen an Lebenswert® leben, Marija Matovic müssen frei von Transport- und Nebenkosten erfolgen, wobei der Versender das Transportrisiko trägt. Die Ware muss sich in einwandfreiem und komplettem Zustand (Verpackung, Zubehör etc.) befinden. Für Schäden, die bei der Rücksendung durch schlechte Verpackung entstehen, haftet Lebenswert® leben, Marija Matovic nicht. Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar. Die Inanspruchnahme von Gewährleistungsansprüchen setzt weiters voraus, dass ein passender Kaufnachweis (Rechnung) der Ware erbracht wird. Stellt sich heraus, dass keine Mängel vorliegen oder andere, die Gewährleistung betreffende Angaben unrichtig waren, so behält sich Lebenswert® leben, Marija Matovic vor, eine Bearbeitungspauschale zu verrechnen.

X. Wiederausfuhr von Produkten

Werden Waren exportiert, so ist der Kunde jedenfalls verpflichtet, für etwaige Exportbewilligungen, Zollpapiere etc. eigenverantwortlich und auf eigene Kosten zu sorgen. Der Kunde ist weiters verpflichtet, sämtliche Export- und Zollpapiere und dergleichen an Lebenswert® leben, Marija Matovic zurück zusenden, bei der sonstigen Verpflichtung, beispielsweise anfallende Umsatzsteuerforderungen zu bezahlen. Jeder Kunde, der Produkte exportiert verpflichtet sich, die geltenden Gesetze und Bestimmungen einzuhalten und die erforderlichen Ausfuhr- bzw. Einfuhrgenehmigungen auf eigene Kosten einzuholen. Diese Verpflichtung ist jedem Inlandsabnehmer mit der weiteren Verpflichtung zur Überbindung auf allfällige weitere Inlandsabnehmer zu überbinden.

XI. Datenschutz

Der Käufer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine für das Rechtsgeschäft notwendigen Firmen- oder Personendaten elektronisch erfasst und verarbeitet werden. Lebenswert® leben, Marija Matovic wird diesbezüglich alle Datenschutzbestimmungen und den ausdrücklichen Wunsch, die Daten nicht für Direktmarketing zu nutzen, beachten.

XII. Gerichtsstand, Erfüllungsort und anzuwendendes Recht

Ausschließlicher Erfüllungsort des Kaufvertrages ist Linz-Land. Lebenswert® leben, Marija Matovic ist berechtigt, auch bei anderen Gerichten Klagen einzubringen. Abweichend davon gelten für Verbraucher die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz sowie das Wohnsitzgericht als sachlich und örtlich zuständig als vereinbart. Auf alle Geschäftsfälle ist unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechtes ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Sollte eine Bestimmung dieser AGB beispielsweise im Rahmen anderer Vereinbarungen ungültig oder unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit aller anderen Vereinbarungen hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner sind dann verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Bei Verbrauchergeschäften im Sinne des KSchG sind die AGB wirksam, soweit sie nicht den zwingenden Bestimmungen des KSchG widersprechen.

XIII. Anerkennung und Änderung der AGB

Lebenswert® leben, Marija Matovic ist berechtigt, die AGB anzupassen und den Kunden, auch per E-Mail, von der Abänderung zu informieren. Widerspricht der Kunde diesen Änderungen nicht schriftlich innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Zugang, so gelten diese als vom Kunden akzeptiert und vereinbart.